Bergrecht und Meeresschutz] Wie werden Meeresschutzbelange nach EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie bei bergrechtlichen Vorhaben im Meer berücksichtigt? Dieser Frage geht ein Gutachten des Umweltbundesamtes nach (Gutachten). Eine ausführliche Analyse der Rechts- und Verwaltungsvorschriften untersucht die planerischen und normativen Anknüpfungspunkte für Meeresschutzbelange im Bergrecht. Qualitative Interviews unterstützen die Analyse mit Erfahrungen aus der Verwaltungspraxis. Das Gutachten leistet einen Beitrag zur Umsetzung des MSRL-Maßnahmenprogramms 2021-2027, das folgende Maßnahme vorsieht: „Prüfung der Konformität des Bergrechtsregimes und der Anforderungen der MSRL; ggf. Ableitung von Fach- und Handlungsvorschlägen (UZ4-06)“. |