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Bergrecht und Meeresschutz] Wie werden Meeresschutzbelange nach EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie bei bergrechtlichen Vorhaben im Meer berücksichtigt? Dieser Frage geht ein Gutachten des Umweltbundesamtes nach (Gutachten). Eine ausführliche Analyse der Rechts- und Verwaltungsvorschriften untersucht die planerischen und normativen Anknüpfungspunkte für Meeresschutzbelange im Bergrecht. Qualitative Interviews unterstützen die Analyse mit Erfahrungen aus der Verwaltungspraxis. Das Gutachten leistet einen Beitrag zur Umsetzung des MSRL-Maßnahmenprogramms 2021-2027, das folgende Maßnahme vorsieht: „Prüfung der Konformität des Bergrechtsregimes und der Anforderungen der MSRL; ggf. Ableitung von Fach- und Handlungsvorschlägen (UZ4-06)“. |
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Aktualisierung der MSRL-Zustandsbewertung an die EU übermittelt] Die Aktualisierungen der MSRL-Zustandsbewertungen der deutschen Nordsee- und Ostseegewässer wurden am 15.10.2024 fristgerecht an die EU-Kommission übermittelt. Die Dokumente sind hier zu finden. |
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Nitratbericht 2024: Küsten- und Meeresgewässer weiterhin in schlechtem Zustand] Alle vier Jahre berichten die EU-Mitgliedstaaten der Europäischen Kommission über die Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie. Der Nitratbericht 2024 zeigt für die deutschen Küsten- und Meeresgewässer in Nord- und Ostsee trotz leichter Verbesserungen bei einzelnen Parametern insgesamt weiterhin einen schlechten Zustand. In den Küstengewässern wird erneut der gute ökologische Zustand v.a. aufgrund von Eutrophierungseffekten durch Phosphor verfehlt. Der gesamte Bericht ist hier zu finden. |
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Veröffentlicht: neuer Zustandsbericht der Helsinki-Kommission zum Schutz der Ostsee (HELCOM) 2023] |
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Der OSPAR-Qualitätszustandsbericht (QSR) 2023 ist da!] |